Kurioses

Update: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“
Eine kleine Geschichte über die Interpretation von Gesetzen und die Duldung von "Kavaliersdelikten":

Als ich am 21.02.05 mit dem Rad die Adolf-Schmetzer-Straße entlang fuhr, stand folgender Benz wunderschön teils auf dem Gehweg, teils auf dem Radweg:

Als ich ein zweites Foto machte, kam der Fahrer an und fragte mich, was ich da fotografiere. Auf meine 3malige Frage, ob das hier Privatgrund sei antwortete er "ja" und "sind sie noch ganz dicht?". Dann fuhr er davon. Das gesamte "Gespräch" gibt es hier.

Dieses und ein zweites Foto zeigte ich einem Beamten der PI 1 und wollte wegen Parkens auf dem Geh- und Radweg und Beleidigung Anzeige erstatten: Und jetzt der eigentliche Skandal, ich gebe das Gespräch mit dem Beamten aus dem Gedächtnis wieder und versage mir danach jeden Kommentar:

PI: "Sie waren doch schon mal da. Sie nehmens aber genau mit den Autofahrern."
Ich: "Naja, Beleidigung muss nicht sein oder."

Dann hat er die Niederschrift der Beleidigung gelesen und gefragt.
PI: "Fühlen Sie sich jetzt wegen dem "sind sie noch ganz dicht?" so richtig beleidigt?"
Ich: "ja schon, ich bin schon noch ganz dicht und empfinde es als Beleidigung, wenn mich das jemand fragt."
PI: "Also wissen Sie, ich fahr auch viel mit dem Radl, aber wenn ich mich da jedesmal aufregen tät. Ich denk mir halt meinen Teil und fahr weiter. Freilich darf der da nicht stehen, wir kommen da jeden Tag mehrfach vorbei und da steht immer wer, wir fragen halt dann "Stehen Sie da noch länger? Beeilen Sie sich halt ein wenig." Manche laden da ja auch nur aus und haben den Kofferraumdeckel offen."
Ich: "Heißt das jetzt, ich darf zu Ihnen auch sind sie noch ganz dicht? sagen, jetzt gleich, oder wenn Sie mich mal abends ohne Licht rausziehen, darf ich da Ihnen auch hinterherrufen sind sie noch ganz dicht?"
PI: (zögert) "Des is was ganz was anderes"
Ich: "Das bedeutet also, dass im Straßenverkehr Halten und Parken wie man will und anschließende Beleidigung normal geworden ist und zu keinerlei Sanktionen mehr führt?"
PI: "Nein, so ists auch nicht, aber Sie nehmen es schon sehr genau. Wärens doch einfach vorbeigefahren"
Ich: "Der Radweg ist hier 1,6 m breit, ich hab nachgemessen, von diversen LGen und OLGen wird ein Mindestabstand von 1 m zu parkenden Outos vorgeschrieben. Mein Lenker ist auch noch 60 cm breit, soll ich auf dem Randstein balancieren?"
PI: "Na gut wenn Sie wollen, schick ich ihm ein 25 EURO-Tiket hinterher, aber bei der Beleidigung, da sag ich Ihnen, das bedeutet für mich nur viel Arbeit, ich muss da hin fahren um den Fahrer ausfindig zu machen, ein Haufen Schreiberei, dann müssen Sie sich vor Gericht mit ihm streiten, da kommt nix dabei raus. Haben Sie einen Ausweis dabei?"
Ich: "Ja klar."
PI: "Naja und Sie müssen ihn ja auch verstehen, er wird da einfach fotografiert, das muss er sich ja auch nicht einfach so gefallen lassen."
Ich: "Nicht ganz. Ich darf alles fotografieren, was vom öffentlichen Raum aus erreichbar ist, einzig am eigenen Bildnis hat man ein Recht, falls der Fotograf das Bildnis veröffentlichen will."
Als er dann verschwunden ist um meinen Ausweis zu kopieren, hab ich meine Sieben Sachen zusammengepackt, ich habs schon aufgegeben. Dann kam er wieder und sagte,
PI: "Jetzt ist auch noch der Kopierer kaputt."
Ich: "Na dann, dann geh ich wieder, ich glaube, dass ich für meine Steuern woanders mehr Hilfe zu erwarten habe."
PI: "Also wie gesagt, geben Sie mir Ihren Ausweis, dann schreib ichs ab, die 25 EURO können wir ihm schon nachschicken. Aber wenn man genau hinschaut, links hätte eine Mutter mit Kinderwagen und rechts ein Radfahrer noch gut vorbeigepasst."
Ich: "Heißt dass, das Gehwege, die etwas breiter sind, zum Parken freigegeben werden."
PI: "Nein so auch nicht, freilich darf der da oben nicht stehen."
Ich: "Wie soll ich Ihre Aussage von vorhin interpretieren, ich käme ja schon zum zweiten mal und nähme es ganz genau. Bekommt man wohl nur eine bestimmte Anzahl an Fällen recht und dann nicht mehr?"
PI: "Nein nein, so war das nicht gemeint."
Ich: "Muss also erst was passieren, bevor man was machen kann?"
PI: "Nein, klar nicht, Sie wissen schon."
Nein, wusste ich nicht, ich hatte aber genug und ging.

Boahhh. Ich vermute, diese Erfahrung (was für ein treffendes Wort) haben wohl viele schon mal gemacht. Für mich war das neu.

Jetzt muss ich doch mal ein paar Kommentare loswerden.

Also erstens habe ich nicht wirklich den Eindruck gewonnen, dass hier eindeutig zwischen Täter und Opfer unterschieden wurde.
Zweitens höre ich den Satz "Ich fahr ja auch viel mit dem Radl" auch bei meinen Gesprächen mit Falschparkern so oft, dass ich mich wundere, warum überhaupt noch Outos rumfahren.
Drittens denke ich mir, dass der Beamte, der im Ernst seinem Vorgesetzten diese Worte sind sie noch ganz dicht? an den Kopf werfen würde mindestens zu einem klärenden Gespräch gebeten würde und wenn er tatsächlich auf dieser Meinung beharrte wohl sicherlich in mittelgroßen Schwierigkeiten wäre. Im Straßenverkehr ist das anders?
Viertens, erst als ich erwähnte, ich würde mir woanders Recht holen, war er so richtig bereit, den 25EURO-Bescheid auszustellen, vorher war das sehr zäh.
Fünftens: die Legislative erlässt ein Gesetz, in dem beispielsweise der Tatbestand der Beleidigung aufgeführt ist (hier §185 StGB). Im allg. ist es in Deutschland aber so, dass die Interpretation eines Sachverhaltes, der nicht 100%ig in eine Gesetzliche Norm passt, von Staatsanwälten und Richtern getätigt wird. Doch nicht von einzelnen Polizeibeamten, die zufällig oder vorgefertigt eine Meinung (!) zu einem Sachverhalt haben. Ich war bisher der Ansicht, der Beamte nimmt den Sachverhalt lediglich auf und leitet ihn an die zuständige Staatsanwaltschaft weiter. Ist er jetzt auch für die Meinungsbildung bei der Bevölkerung zuständig? Natürlich hätte er die Anzeige aufgenommen, aber nur sehr zäh und er versuchte mir erstens den Tatbestand der Beleidigung auszureden und erwähnte dann auch noch etwas von "viel Schreiberei". Heisst das, eine Straftat ist erst dann eine, wenn ihre Schwere in einem geeigneten Verhältnis zur Schreibarbeit steht? Ist Diebstahl kleinerer Werte ab jetzt erlaubt, da zu viel Schreiberei, Marihuana erst ab einer Menge, die dem Schreibkram entspricht verboten?
Ich kann mir jetzt gut vorstellen, dass sich z.B. auch Frauen, die von ihren Männern mehrfach vergewaltigt worden sind, erst überwinden müssen, zur Polizei zu gehen.
Sechstens: Gilt man als Querulant, wenn man öfters die Hilfe der Polizei in Anspruch nimmt (Gedankenexperiment: wenn jeder Bürger seine Anzahl an Anzeigen getätigt hat, hält dann die uneingeschränkte Kriminalität Einzug, da jede weitere Anzeige von wem auch immer diesen zum Querulanten macht?)
Siebtens: Wenn die Beamten schon jeden Tag da vorbeikommen und sehen, was sich da abspielt, welche Konsequenzen hätte das im Falle eines Unfalls? Kann der Outler sich rausreden mit den Worten "ich steh hier jeden Tag, auch die Polizei hat bisher nix dagegen gehabt. Der depperte Radler hät doch vorbeifahrn könna". Wird Ladendiebstahl deshalb erlaubt, nur weil man ihn jeden Tag begeht? "Schauns Herr Ladeninhaber, wir von der Polizei können nicht jeden Ladendieb erwischen, da müssen Sie schon mal ein Auge zudrücken. Wir kommen hier jeden Tag an Ihrem Laden vorbei und sehen, dass einer was klaut, aber dann fragen wir halt nur nach, ob das auch wirklich was kleines war, was er geklaut hat."
Und achtens: So genau nehm ichs gar nicht, wie der Herr in Grün da mutmaßt, einige hundert Fotos des alltäglichen Terrors der Outofahrer schwächeren Verkehrsteilnehmern gegenüber und dann nur 2 mal auf der Wache? Das könnte besser werden.

Ich bin zu der Überzeugung gekommen, dass von den uniformierten Beamten im Straßenverkehr keine echte Hilfe zu erwarten sein wird. Eventuell werde ich mal einen Rechtsbeistand aufsuchen um herauszukriegen, ob man die Bereitschaft zur Hilfe durch Uniformierte nicht über den Weg der Dienstaufsichtsbeschwerde verbessern kann. Außerdem gibt es in Regensburg gut eine Handvoll Schmierblätter heftigster Sorte, die kostenlos und unaufgefordert an alle Haushalte verteilt werden (man muss sich schon permanent wehren, um nicht täglich den Briefkasten zugemüllt zu bekommen). Evtl. sind die interessiert, etwas Hintergrund zu drucken, falls mal wieder ein kleines Kind auf dem Schulweg über den Haufen gefahren wird. Mal sehen. Wird nicht lang dauern, kommt ja unglücklicherweise oft genug vor.

Und wie zur Krönung bin ich kurz vorher (bevor ich zur PI bin) nochmals an der gleichen Stelle vorbeigekommen: Siehe und staune. Jetzt passt aber auf gar keinen Fall mehr die berühmte "Frau mit Kinderwagen" vorbei, oder, Herr Kommissar?

	Jetzt stehen hier schon zwei und so versetzt, dass für Fußgänger (links) kein Platz mehr ist. Die Frau im roten Kleid hat sich kurz vorher an dem grünen Pkw vorbeigequetscht. Ob das rechts nach dem grauen Haus vielleicht eine Ausfahrt ist und ob mich da ein evtl. herausfahrender Outofahrer dann auf dem Radweg noch sehen kann, darüber kann ich mir dann ja im Krankenhaus Gedanken machen.
	Alles klar, Herr Kommissar? Wie war noch der Spruch von "kommt ja sogar eine Frau mit Kinderwagen locker vorbei". Immer wieder erfrischend, wie rasch das Leben gequälte, von seeeehr weit hergeholte Begründungen für das Tolerieren von offensichtlichem Fehlverhalten ad absurdum führt. Jetzt versuchen wir mal zu ergründen, wie wohl die Situation bei einem Unfall Radfahrer/Kinderwagen wäre. Wer hat die Kollision zu verantworten? Der Radfahrer, der absolut regelgerecht den ihm zugewiesenen und benutzungspflichtigen Radweg befährt, die Oma, die genötigt wurde, auf den Radweg auszuweichen, oder die Outofahrer, die aus völlig freien Stücken ihre Altmetallhaufen unbedingt in unmittelbarer Nachbarschaft des Geschäftes abstellen wollten, das sie aufsuchen wollten. Einige Meter zu Fuß laufen ist absolut nicht drin, aber Fußgänger gefährlich auf den Radweg nötigen und Radfahrer zum Anhalten und Ausweichen auf die Fahrbahn nötigen, das ist Klasse. Wer, so frage ich, ist hier der Verursacher und wer das Opfer. Wer, Herr Kommissar? Können Sie wenigstens hier genau unterscheiden?
	Ich habe absolut kein Interesse, auszuprobieren, ob es sich auf dem Schoß des Mannes gut anfühlt bis der Rettungswagen kommt. Der Radweg ist hier genau 1,6 Meter breit (ich hab nachgemessen). Wo der eine Meter Platz sein soll, den ich laut Bundesministerium für Verkehr zu parkenden Outos einhalten soll, ist auf Anhieb nicht zu sehen. Noch dazu werde ich durch das Fahren nahe am Bordstein (hier rechts) in die Nähe der auf der Fahrbahn fahrenden Outos gebracht, und von denen will man mich durch die Benutzungspflicht der Radwege möglichst entmischen und entfernen (und zwar angeblich zu meiner eigenen Sicherheit!!!), oder hab ich da was falsch verstanden, warum ich dann nicht gleich auf der Fahrbahn fahren kann, wo doch Geh- und Radweg vor allem für Outofahrer zum Parken da sind, das verstehe ich nicht. Drittens liegt auf der der Fahrbahn zugewanden Seite des Radwegs noch jede Menge Splitt herum, die der Fahrbahn abgewandte Seite ist nahezu frei davon. Alles klar, Herr Kommissar?
	Klar, Herr Kommissar, das sind halt Einzeltäter, die müsse man ertragen. Wieder falsch, kaum ist der hintere weggefahren stellt sich schon der nächste hin. Zwischen den vier Aufnahmen hier liegen keine 120 Sekunden. Haben Sie schon mal was vom Nachahmerprinzip gehört?

Ergänzung: Als ich morgens den Benz fotografierte, fiel mir eine Gruppe von etwa 3 Dutzend kleinen (Schul?) Kindern auf, die am Ostentor mit ihren Lehrern (?) umständlich und mühsam die Adolf-Schmetzer-Strasse überquerten. Sie mussten sich in mehrere kleine Gruppen aufteilen, um auf den schmalen Verkehrsinseln Platz zu haben. Die Lehrer hatten alle Hände voll zu tun, die Kinder von der Fahrbahn fernzuhalten. Man sieht auf dem letzten Bild hier die Stelle an der Ampel vor der Tordurchfahrt. Diese Kindergruppe wollte anschienend die hier sichtbare Bushaltestelle erreichen. Angenommen, sie hätte hier oder heute früh an dem Benz vorbeigehen wollen. Was dann? Wie hätten wohl die Lehrer reagiert? Hätten sie gesagt (a): "Vorsicht, Kinder. Da steht ein Outo auf dem Gehweg, passt bloß auf, dass ihr keine Kratzer reinmacht. Geht dran vorbei. Aber einzeln." oder (b) "Kinder, ihr seid alle noch keine 7 Jahre alt, also noch nicht deliktsfähig. Kratzer im Lack ärgern Outofahrer ganz besonders".
Ich befürchte, sie hätten (a) gewählt und den vielleicht zufällig hinzugekommenen Outofahrer dadurch auch noch darin bestätigt, dass breite Gehwege nicht etwa für Schulkinder da sind (Schulen gibt es hier in der Umgebung mind. 2), sondern für Outofahrer zum Parken.

Ich habe fertig.

Update: Ich musste bei meinem Lieblingsdorfpolizisten antanzen, weil der Typ im roten Mercedes Widerspruch gegen das 25 Oiro-ticket eingelegt hat. Angeblich stand er nur auf dem Gehweg und nicht auf dem Radweg. Außerdem dürfe er da stehen, da er vom Sozialen Dienst sei. Er habe mich beobachtet, wie ich schon vorher Outos fotografiert habe und nimmt deshalb an,. ich wäre ein Outohasser und militanter Radfahrer (O-ton!), der nix besseres zu tun hat als Hilfssheriff zu spielen. Er hätte gern meine Adresse, damit er gegen mich Anzeige erstatten kann (wegen unerlaubten fotografierens und tonmitschneidens).
Seitdem hab ich nix mehr davon gehört.

Nein, Die Adolf-Schmetzer-Strasse ist nicht meine Lieblingsecke in Regensburg, das ist und bleibt das CastraReginaCenter, ich kann aber auch nix dafür, dass hier besonders viel Hirnlosigkeit versammelt ist.

Noch sieht's so aus wie viele Stellen in Regensburg: Radweg geschlossen, aber statt die Benutzungspflicht aufzuheben, wird man zu den Fußgängern auf den Gehweg genötigt. Das Befahren des Gehweges ohne Baustelle ist aber in der StVO (zurecht) verboten und wird v.a. in Fußgängerzonen mit 10 Euro für den Polizeisportverein belohnt. Jetzt aber soll es die einzige Möglichkeit sein? Kurz vor dem hellgrünen Haus kommt eine Parkplatzausfahrt hinter der Hecke. Vor der Hecke befindet sich eine Auffahrt aus einer Tiefgarage. Auf die aus dieser Tiefgarage kommenden Outos fährt man im Rechtsschwenk direkt zu! Zeit oder Möglichkeit, die Radfahrer auf dem jetzt kombinierten Geh- und Radweg zu sehen, haben die Outofahrer nicht.

20 Meter weiter. Jetzt ist die Baustelle direkt links von uns. Hier vorne wird man mit einem satten links/rechts-Schwenk wieder zurück auf den Radweg geleitet. Vor dem blauen Haus befindet sich eine Ausfahrt für Outos, deren Fahrer einen Radfahrer hier viel zu spät wahrnehmen würden (wenn überhaupt). Beim zweiten Hinsehen fielen mir dann noch die beiden dreieckigen Schilder auf, die in die andere Richtung zeigten. Was würde da wohl drauf sein? Der Radweg ist hier KEIN Zweirichtungsradweg. Also was ist da drauf?

Bisher hat noch keiner richtig geraten, bevor ich ihm dann nicht das Bild gezeigt habe. Da werden die Fußgänger mit einem selbstgedengelten Schild vor den Radfahrern gewarnt, da sie ja mit diesen gar nicht rechnen und dann wird als Begründung auch noch vor einer Baustelle gewarnt, die gar nicht auf dem Fußweg angelegt ist und mit diesem gar nix zu tun hat.
Na servas, herst!
Hab ich eigentlich erstens schon erwähnt, dass man auf dem zweiten Bild erkennen kann, dass der Radweg an der Einmündung nach dem blauen Haus sowieso zu Ende ist und zweitens der Radweg kurz hinter der Stelle wo der Fußgänger mit dem roten Shirt (Bild 3) zu sehen ist, oft von Outos zugeparkt ist, so dass man ihn sowieso nicht verwenden kann/muss (ein auf dem Radweg parkender Outofahrer hat mir mal erzählt, er wäre nur schnell in das Bistro gegenüber, "ein Bier trinken" (!!!))?
Ein herrliches Beispiel outomobilzentrierter Unvernunft, 4 Schilder, wo eines genügt hätte (Radweg Ende), dadurch die logische Umleitung der Radfahrer auf die Fahrbahn wo sie 50 Meter weiter wegen des natürlichen Endes des Radweges sowieso landen, keine Gefährdung der Radfahrer durch Outos, die aus Einfahrten kommen, keine Gefährdung der Fußgänger durch Radfahrer auf dem Gehweg.
Seufz.
Worauf der rote Kleinbus (erkennbar auf Bild 3 rechts neben dem Baustellenschild auf der anderen Seite) steht, werdet Ihr sicher erahnen, wenn ihr die Geschichte am Anfang dieser Seite lest. Ist wirklich nicht schwer.

Zu diesem Foto in der Mittelbayerischen Zeitung vom 15.10.2005 gibt es eigentlich nur folgendes zu sagen:

Ein neuer Volkssport ist in Sicht. Nein, nicht Nordic Walking, nicht Golf, nein: Pfosten umfahren:

Weil hier so ein Hirni die Häuser so breit und die Parkplätze davor so schmal gemacht hat, passen die schönen Outos nicht mehr ganz auf die Parkplätze. Bevor diese Pfosten da standen, wurden die Dosen so nah an den Türen geparkt, dass diese nicht mehr aufgingen. Also hat man Pfosten und Ketten hingedengelt. Aber da hat man die Rechnung ohne die Dosentreiber gemacht. Langsam aber sicher versuchen sie, schon verlorenes Terrain wieder zurück zu erobern. Aber langsam sieht man's find ich, oder?